Was macht HUAWEI eigentlich, in Weilheim?

18. Februar 2021 0 Von Alfred Honisch

Kurze erste Antwort: Ursprünglich “Arbeitsschwerpunkt in Weilheim ist die Verbesserung von Produktionsabläufen in unseren weltweit agierenden Produktionsstätten!” Seit Ende 2020: “Forschungstätigkeit, für die auf dem Weilheimer Gelände neue Hallen für “Reinräume” gebraucht werden!”
Mir ist dazu noch die Grünen-Wahlveranstaltung in guter Erinnerung, zusammen mit MdB Anton Hofreiter, im Weilheimer Oberbräu, im September 2020. Besonders Vertreter der ödp und weitere Kritiker fragten im Zusammenhang mit der „5G-Technolgie“ zu Recht nach, „ …wie konnte die Stadt Weilheim nur der Ansiedelung von „Huawei“ zustimmen!

Meine Antwort damals wie heute: „Weil in unserer Verfassung ein sog. Recht auf Freiheit bei der Niederlassung“ verankert ist, Art. 11 GG, für deutsche Unternehmen.
Gleiches gilt auch für europäische Firmen (Art. 43–48 EGV).
Für Firmen, etwa aus China, Aserbaidschan, dem Niger oder Swasiland gelten die Regelungen für Joint Ventures, also von der Bundesregierung ausdrücklich gewünschte und damit erlaubte Firmenkooperationen! Mit der Zielrichtung, damit internationalen Handel zu fördern. Also am konkreten Huawei-Beispiel – vor Ort – der Wunsch nach globalen Wirtschaftsbeziehungen.
Was macht nun Huawei i Weilheim?