Juni-Sitzung des Kreistags-2022
4. Juni 2022Turnhallenneubau in der Variante „2+1“ mit 18:32 Stimmen (64 Prozent) abgelehnt
Öffentliche Tagesordnungspunkte (Auszug):
Ö3: Nahverkehrsplan f.d. Landkreis Weilheim-Schongau –> Entscheidung, Abstimmungsergebnis: (einstimmig angenommen)
Ö4: Turnhallen am Gymnasium Weilheim: Fortführung des Projekts —> Entscheidung, Abstimmungsergebnis: (die „2+1“-Variante wurde mehrheitlich abgelehnt)
Ö5: Antrag der Freien Wähler (FW) zur Krankenhaus GmbH —> Entscheidung, Abstimmungsergebnis: (Antrag wurde mit 14:29 Stimmen abgelehnt)
Allgemeine Informationen:
– Kreisrat Hans Schütz (Peiting):
„Kann mir die Verwaltung, speziell die Krankenhaus-GmbH zu folgenden Fragen aus der Bevölkerung
eine detailliert Antwort geben?
– Kreisrat Taffertshofer (Wildsteig):
…wird fortgesetzt!
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Gedächtnisprotokoll zu den jeweiligen TOPs:
…
Ö3. Nahverkehrsplan f.d. Landkreis Weilheim-Schongau
Ein Nahverkehrsplan (NVP) wird von der „Politik“ vorgeschrieben, d.h. es muss dazu auch eine Überprüfung nach 5 Jahren stattfinden.
Alle Maßnahmen (= Maßnahmenkatalog) stehen unter dem sog. Finanzierungsvorbehalt!
AfD-Vertreterin bezeichnet den Nahverkehrsplan als Pamphlet, mit wenig Konkretem!