Juni 2022 -Stadtratssitzung am 30.06.22

1. Juli 2022 0 Von Alfred Honisch

Kontrovers aber nicht chaotisch, der Sitzungsverlauf zur Bürgerbefragung „Ortsumgehung Weilheim“, gestern im Stadtrat

Nach sechs Gesprächsrunden, die die Weilheimer Stadtratsfraktionen zur Durchführung der „Bürgerbefragung zur geplanten Umgehungsstraße Weilheim“ vorbereitend führten, war es am Donnerstag dann soweit. In der Stadtratssitzung galt es final das Gesamtpaket zu verabschieden, mit dem im Herbst dieses Jahres circa 15000 Bürgerinnen und Bürger zu ihrer Meinung über die geplante Ortsumfahrung (OU) befragen werden sollen.
Außer den Stimmberechtigten nach Kommunalwahlrecht, werden diesmal bereits 16-Jährige sowie ausländische Bürgerinnen und Bürger auch von außerhalb der EU, aber mit Wohnsitz in Weilheim, zur Stimmabgabe zugelassen.
Das zentrale Element der Post von der Stadt ist der Stimmzettel. Beigefügt ist auch ein Anschreiben sowie ein Infoplan des Staatlichen Bauamts, als Baubehörde.

Drei Anläufe brauchte es, bis „Einigkeit“ beim Stimmzettel herrschte

Frage 1: Sind Sie grundsätzlich dafür, dass in Weilheim i. OB eine Umgehungsstraße gebaut wird?
( ) ja ………… ( ) nein

Frage 2: Welche der folgenden vom Staatlichen Bauamt Weilheim untersuchten Trassenvarianten ist Ihr persönlicher Favorit? (Nur ein Kreuz vergeben!)

Trassenvariante für eine Westumgehung
………………….. Trassenvariante für eine Ostumgehung

( ) Westumfahrung lang ……………………………………………… ( ) Ostumgehung ortsnah – ohne Tunnel
( ) Westumfahrung kurz ……………………………………………… ( ) Ostumgehung ortsnah – mit kurzem Tunnel
…………………………………………………………………………………..( ) Ostumgehung ortsnah – mit langem Tunnel
………………………………………………………………………………….( ) Ostumgehung ortsfern – mit kurzem Tunnel
…………………………………………………………………..( ) Ostumgehung ortsfern – mit kurz. Tunnel + Einhausung
………………………………………………………………………………….( ) Ostumgehung ortsfern – mit langem Tunnel

Die Trassenvarianten im Überblick!

Kontrovers diskutiert, die Formulierung im Anschreiben der Stadt
Im Anschreiben der Stadt sorgte insbesondere die Erwähnung der „diversen Bürgerinitiativen“, gegen als auch für eine Umfahrung, für Diskussionen.
Mit 14:14 Stimmen fiel der Hinweis in der ersten Abstimmung durch, in der Schlussabstimmung jedoch orientierten sich einige Stadtratsmitglieder um, so dass letztendlich ein 15:13 herauskam. Damit ist die Information über „Bürgerinitiativen dafür und dagegen“ Teil des offiziellen Schreibens der Stadt an die Bürgerinnen und Bürger.

Einseitige Mitteilungen im Infoplan des Staatlichen Bauamts korrigiert
Gleich zwei Textstellen erschienen dem Stadtrat in dem Faltblatt zu „einseitig“, sprich zu deutlich im Sinne einer Werbung für den Trassenverlauf „ortsnahe Ostumfahrung mit langem Tunnel“!
Zum einen fällt jener Textteil komplett weg, der „Im Vergleich aller untersuchten Varianten…“ diese Untervariante als „günstigste Lösung“ preist. Zum anderen wurde die generelle Aufzählung von Vorteilen einer „Ortsumfahrung für Weilheim“ kassiert, weil den vier Aussagen kein Kontra, also die Nachteile entgegen gestellt wurden.
ah