Mai´21 Stadtratssitzung

Do., 20.05.2021, 18:30 Uhr – 22:20 Uhr

TOP	Inhalt
1	Genehmigung Niederschrift vom 29.04.2021
2	Bekanntgabe nichtöffentlicher Beschlüsse (Art. 52 Abs. 3 GO)
3	Bekanntgaben … mehr
4	Sicherheitsbericht der Polizei …mehr
5	Neuerlass der Friedhofsgebührensatzung aufgrund Neukalkulation der Friedhofsgebühren
6	Städtische Musikschule; Aktualisierung bzw. Neufassung der Satzung für die Musikschule der Stadt Weilheim i.OB
7	Städtische Musikschule; Neugestaltung der Gebührensatzung und Festsetzung der Musikschulgebühren ab 01.09.2021
8	Bayerische Landesgartenschau – Interessensbekundung für das Jahr 2030 …mehr
9	24. Änderung Flächennutzungsplan „Nördlich der Deutenhausener Straße“ – Abwägung …mehr
10	Bebauungsplan „Gewerbegebiet nördlich der Deutenhausener Straße“ – 2. Änderung und Erweiterung – Abwägung …mehr
11	Bebauungsplan „Leprosenweg II-Erweiterung Nord“ – Abwägung …mehr
12	Anfragen, Dringlichkeitsanträge
	Nichtöffentlicher Teil

zu Top 3:
Herr Frenzl (Stabsstelle Mobilität i. WMer Rathaus) informiert die Stadtratsmitglieder über den aktuellen Stand zur geplanten Ortsumfahrung für Weilheim.
Dabei verweist er auf die letzten beiden Treffen des Staatlichen Bauamts (STBA) mit der Stadt Weilheim hin.
– 22.04.2021: Informationsveranstaltung i. d. Stadthalle mit den FraktionssprecherInnen und Gruppen des Stadt-
rats
– 28.04.2021: Pressegespräch im Hof des Dienstgbd. des Staatl. Bauamts
„Bei beiden Treffen, so Hr. Frenzl, informierte die Behörde über die sog. „Kompletttunnel-Variante“, als neue Ausgestaltung der „Ostvariante kurz“.

zu Top 4:
Polizeimeister Hr. Stumpf …

zu Top 8:
Bayerische Landesgartenschau 2030…

zu Top 9 und 10:
Bebauung „Medele Schaefer“ …

zu Top 11:
Bebauung am Leprosenweg II-Erweiterung Nord (Fa. Diamant Müller) …