Solidarität ist Zukunft – 1.Mai in Weilheim

1. Mai 2021 0 Von Alfred Honisch

Thema ist die große Politik aber auch, wie Arbeitgeber vor Ort auf Corona reagieren

Ca. 60 Personen trafen sich unter dem Motto “Solidarität ist Zukunft“, zur 1.Mai-Feier 2021 in Weilheim – auf dem Marienplatz – unter Pandemie-Bedingungen.
Manfred Unger, der ehrenamtliche Vorsitzende des DGB Kreisvorstands Weilheim-Garmisch, wies auf die sich verschlechternde Arbeitsplatzlage bei Agfa in Peißenberg und Peiting hin. Sinkende  Absätze bei den Computerradiographiegeräten würden bis Ende 2022 in Peiting zur Werksschließung und in Peißenberg zur Halbierung der Arbeitsplätze führen. Dafür soll die gesamte Produktion dieser Geräte nach China zu verlagern werden, was letztendlich auf den Verlust von 160 Arbeitsplätzen an beiden Standorten hinauslaufe.

In seinem Grußwort bezog sich Alfred Honisch als 3.Bürgermeister der Stadt Weilheim auf das Motto der bundesweiten Mai-Kundgebungen. „Solidarität ist Zukunft“! „Dazu äußerte sich das Bundesverfassungsgericht diese Woche in Sachen nationaler Klimaschutz ungewohnt deutlich. Das Gericht habe der jetzigen Generation quasi „verboten“, sich weiterhin auf Kosten ihrer Kinder und Enkel zu amüsieren.

Erwin Helmer, langjähriger Betriebsseelsorger, griff unter anderem die gescheiterten Tarifvertragsverhandlungen für den Bereich der Pflegeberufe auf. Er verstehe nicht, dass die Caritas (genauer die Arbeitsrechtliche Kommission) sich weigerte, einen bereits abgeschlossenen Tarifvertrag für die Altenpflege für allgemeinverbindlich erklären zu lassen. Die Bezahlung liege in der Regel oberhalb des Mindestlohns. 1,2 Millionen Beschäftigten in der Pflege sollten eine höhere Vergütung als den Mindestlohn erhalten, bundesweit. Dazu bedurfte es der Zustimmung der beiden kirchlichen Verbände, Caritas und Diakonie. Und diese wurde nicht erteilt. Da die Verhandlungen nichtöffentlich waren, kann über die genauen Gründe nur gemutmaßt werden.

Judith Neumann (Betriebsratsvorsitzende bei Zarges) bemerke bei ihrem Arbeitgeber deutliche Tendenzen zur verstärkten Digitalisierung, neben den üblichen gebremsten Aktivitäten in Corona-Zeiten.

Alois Bader (Betriebsrat bei Fa. Motoren Bauer) konnte von durchweg positiven Verhandlungen zu Gunsten eines Haustarifs für die Beschäftigten berichten. Auf zweimal 3,5 Prozent Lohnsteigerung, verteilt auf das Jahr 2021, habe man sich einigen können. Weiterhin stehen die betrieblichen Aktivitäten auf Expansion, so der Gewerkschafter. „In den nächsten Woche werde eine weitere große Fertigungsanlage installiert!“

Patrick Grabanyi, der Jugendsekretär der IGM, verwies einmal mehr auf das Ziel von Solidarität hin. Nur mit Solidarität lässt sich ein Weg aus der aktuellen Situation finden. Sinngemäß meinte er „Man kann sich nicht selber schützen, wenn andere sich nicht auch schützen“!

Helmut Dinter (1. Bevollmächtigter der IGM) erinnerte an die nunmehr 132-jährige Historie des Tags der Arbeit. Für ihn haben die Treffen zum 1.Mai an „Bedeutsamkeit kein bisschen verloren!“ 
In seiner 20-minütigen Grundsatzrede hob auch er den Haustarifvertrag bei „Motoren Bauer“ als Erfolg hervor. Schwindelig machen ihn – auf Bundesebene – die staatlichen Hilfssummen, die den Konzernen schon nach wenigen Wochen – ohne konkrete Auflagen – gewährt wurden. Insbesondere Lufthansa meldete bereits zwei Wochen nach dem ersten Lockdown Unterstützungsbedarf von 9 Milliarden an. „Das bedeute doch“, so Dinter, „diese Firma könne nach zwei Wochen Umsatzausfall ihr Geschäftsmodell nicht mehr durchhalten!“
Dinter thematisierte auch die Frage zu “Post-Corona“! Konkret, „Wie werden die über 700 Milliarden an gewährten Staatshilfen  zurückgefordert?“ Aus seinen Quellen wisse er, „dass es nur zu Lasten der Arbeitnehmer gehen wird. Zu oft sei jetzt schon die Rede davon, etwa die Lebensarbeitszeit auf 69 Jahre zu erhöhen!

ah, 02.05.2021